Beitrags-Archiv für die Kategory 'Geschäftsleitung'

 

Dürfen Herstellerangaben von einer eingebauten (unvollständigen) Maschine entfernt werden?

Montag, 12. November 2012 9:08

Es kommt immer wieder vor, dass die Angaben zum Hersteller auf eingebauten Maschinen und unvollständigen Maschinen von den Herstellern der fertigen Maschine / Anlage entfernt werden. Welche Konsequenzen hat das?

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Thema: CE-Kennzeichnung, Dokumentation, Einkauf, Geschäftsleitung, Marketing, Verkauf, Zulieferanten | Kommentare deaktiviert für Dürfen Herstellerangaben von einer eingebauten (unvollständigen) Maschine entfernt werden? | Autor:

 

Gibt es eine gesetzliche Anforderung an den Ausbildungsgrad des Unterzeichners der Konformitätserklärung?

Montag, 2. Juli 2012 12:34

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Können leitende Angestellte auch nach dem Ausscheiden aus einem Unternehmen für Versäumnisse im Umgang mit der CE-Kennzeichnung rechtlich belangt werden?

Montag, 27. Juni 2011 7:27

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Gibt es eine Versicherung für Führungskräfte (gegen persönliche Inanspruchnahme), die auch im Zusammenhang mit der CE-Thematik (CE-Beauftragter) ev. Schadensfälle deckt?

Mittwoch, 27. April 2011 8:17

Eine D & O-Versicherung (Directors-and-Officers-Versicherung) gibt es nach den üblichen Versicherungsbedingungen nur für sog. Organmitglieder, also „Mitglieder der Geschäftsführung, des Vorstands, Aufsichtsrats, Beirats, Verwaltungsrats, Kuratoriums oder eines vergleichbaren ausländischen Organs der Versicherungsnehmerin“. Hier ist der Begriff der Führungskraft also enger zu verstehen. Konstruktionsleiter und CE-Beauftragte gehört nicht dazu.

Wenn eine Produkthaftpflichtversicherung abgeschlossen wird, ist dies anders.
Ziffer 3 der Muster-Bedingungen des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) lautet:

„Mitversichert ist die persönliche gesetzliche Haftpflicht

3.1 der gesetzlichen Vertreter des Versicherungsnehmers und solcher Personen, die er zur Leitung oder Beaufsichtigung des versicherten Betriebes oder eines Teils desselben angestellt hat, in dieser Eigenschaft;

3.2 sämtlicher übrigen Betriebsangehörigen für Schäden, die sie in Ausführung ihrer dienstlichen Verrichtungen verursachen. Ausgeschlossen sind Haftpflichtansprüche aus Personenschäden, bei denen es sich um Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten im Betrieb des Versicherungsnehmers gemäß dem Sozialgesetzbuch VII handelt“.

Insoweit besteht auch Versicherungsschutz für CE-Beauftragte oder andere mit der Konformität von Maschinen befassten Personen.

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Darf die Konformitätserklärung (Einbauerklärung) von zwei Personen unterschrieben werden?

Dienstag, 4. Januar 2011 10:55

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Welche Haftungsrisiken bestehen im Zusammenhang mit der CE-Kennzeichnung?

Mittwoch, 31. Dezember 2008 16:46

Als Hersteller und/oder Inverkehrbringer von Maschinen und Anlagen ist man mit drei Kernbereichen des Haftungsrechts konfrontiert, die potentiell bei einem sicherheitstechnischen Produktmangel für Probleme sorgen können:

  1. Öffentliches Recht (insb.: Produktsicherheitsrecht)
  2. Zivilrecht (insb.: Gewährleistungs- und Produkthaftungsrecht)
  3. Strafrecht (insb.: Fährlässige Körperverletzung und Tötung)

Weitere Informationen:

  • Fachbeitrag: Haften Konstrukteure für Konstruktionsfehler persönlich?
    RA Dr. Thomas Wilrich, RA Hans-Joachim Hess, Ing. Helmut Frick – Ausgabe Nr. 4 vom 27.4.2015
    Kostenloser Download: www.ibf.at/ce-infoservice

  • Fachbeitrag: Haftungsrisiken im Maschinen- und Anlagenbau
    Prof. Dr. Klindt – Ausgabe Nr. 10 vom 29.10.2007
    Kostenloser Download: www.ibf.at/ce-infoservice

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Wer im Unternehmen ist von CE betroffen?

Samstag, 26. Januar 2008 14:04

Gerade in der heutigen arbeitsteiligen Welt kann sich nicht jeder um alles kümmern. Aufgaben werden delegiert.

In die Produktentstehungsprozesse von Maschinen und Anlagen sind die verschiedensten Abteilungen integriert, wie z. B. Konstruktion, Planung, Montage,… Aber auch andere Bereiche werden mehr oder weniger intensiv dazu beitragen, ob Maschinen oder Anlagen gesetzeskonform in den Verkehr gebracht werden.

Aus diesem Grund sind auch andere Abteilungen von der CE-Kennzeichnung betroffen, z. B. durch die Auswahl von Lieferanten oder Zulieferteilen, Auswahl von Personal, Weiterbildung der Mitarbeiter, Beschaffung von Gesetzen und Normen,…

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