Beitrags-Archiv für die Kategory 'Arbeitsschutz'

 

Betriebsanleitung für fremdsprachige Gastarbeiter im EWR

Montag, 19. November 2012 10:00

Frage: Muss der Maschinenhersteller auch eine Betriebsanleitung in einer anderen Sprache als die des Verwenderlandes mitliefern wenn ihm bekannt ist, dass an der Maschine auch Personen arbeiten, die die Sprache des Verwenderlandes nicht verstehen?

Antwort:

Die Betriebsanleitung muss in einer oder mehreren EG-Amtssprachen abgefasst sein. Beim Inverkehrbringen muss jeder Maschine ein Betriebsanleitung in der oder den Amtssprachen des Verwenderlandes beiliegen. Bitte loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich um den kompletten Beitrag zu lesen.

Weitere Themen:

Thema: Arbeitsschutz, Aufgabengebiete, Dokumentation | Kommentare deaktiviert für Betriebsanleitung für fremdsprachige Gastarbeiter im EWR | Autor:

 

Wann liegt eine „wesentliche Veränderung der Maschine“ vor?

Mittwoch, 30. Mai 2012 16:20

Der Begriff „wesentliche Veränderung“ stammt aus dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetzt (GPSG vom 6. Jänner 2004) das in § 2 Absatz 6 folgende Begriffsbestimmung für „Inverkehrbringen“ lieferte:

„(18) Inverkehrbringen ist jedes Überlassen eines Produkts an einen anderen, unabhängig davon, ob das Produkt neu, gebraucht, wiederaufgearbeitet oder wesentlich verändert worden ist.“

Der darin erwähnte unbestimmte Ausdruck „wesentlich verändert“ wurde im GPSG nicht näher erläutert. Das derzeit gültige Link zu Originaldokument im PDF Produktsicherheitsgesetz (ProdSG vom 8. November 2011) erwähnt diesen Ausdruck nicht mehr.

Dennoch besitzt er auch im Zusammenhang mit dem ProdSG weiterhin seine Berechtigung.

Antwort:

Bitte loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich um den kompletten Beitrag zu lesen.

Thema: Arbeitsschutz, CE-Kennzeichnung, Instandhaltung | Kommentare deaktiviert für Wann liegt eine „wesentliche Veränderung der Maschine“ vor? | Autor:

 

Warum dürfen Rasenmäherroboter ohne Schutzzaun in den Verkehr gebracht werden? Können auch Kleinroboter ohne Schutzzaun in den Verkehr gebracht werden?

Montag, 12. März 2012 10:48

Antwort:

Die Bezeichnung „Rasenmäherroboter“ wirkt etwas irreführend. Auch wenn ihn der Hersteller oder der Volksmund so bezeichnet, fällt der Rasenmäher nicht in den Anwendungsbereich der europäischen Norm EN ISO 10218-1 (Industrieroboter – Sicherheitsanforderung – Teil 1: Roboter). Als selbsttätiger Rasenmäher fällt er vielmehr in den Anwendungsbereich der Normengruppe ICS 65-060-70 „Land- und forstwirtschaftliche Maschinen, Geräte und Ausrüstungen – Gartengeräte“.

Die sicherheitstechnischen Anforderungen Bitte loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich um den kompletten Beitrag zu lesen.

Weitere Themen:

Thema: Arbeitsschutz, Konstruktion, Montage | Kommentare deaktiviert für Warum dürfen Rasenmäherroboter ohne Schutzzaun in den Verkehr gebracht werden? Können auch Kleinroboter ohne Schutzzaun in den Verkehr gebracht werden? | Autor:

 

Können Käufer auf CE vertrauen?

Montag, 29. August 2011 17:28

Nein – leider nicht immer. Die Praxis hat gezeigt, dass es viele Hersteller gibt, die das CE-Zeichen anbringen, ohne die Anforderungen erfüllt zu haben. Daher kann man der Aussagekraft nicht blind trauen.

Vor allem die Arbeitsschutzgesetze verpflichten die Betreiber von Maschinen, deren Mitarbeiter nur Maschinen bereitszustellen, die den Herstellergesetzen entsprechen.

Es ist dringend zu empfehlen, bereits bei der Maschinenbeschaffung entsprechende Sorgfalt walten zu lassen: Auswahl der Lieferanten, geeignete Verträge und Lastenhefte,…

Beachten Sie dazu den kostenlosen Filmbeitrag 3 auf www.safetyreport.tv.

Weitere Themen:

Thema: Arbeitsschutz, Einkauf, Qualitätssicherung, Verkauf | Kommentare deaktiviert für Können Käufer auf CE vertrauen? | Autor:

 

Muss die Korrektheit der CE-Konformität vom Käufer einer Maschine geprüft werden, wenn dieser die kompletten technischen Unterlagen beim Kauf mitfordert?

Montag, 3. Januar 2011 9:44

Antwort:

Bitte loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich um den kompletten Beitrag zu lesen.

Weitere Themen:

Thema: Arbeitsschutz, CE-Beauftragter, CE-Kennzeichnung, Einkauf | Kommentare deaktiviert für Muss die Korrektheit der CE-Konformität vom Käufer einer Maschine geprüft werden, wenn dieser die kompletten technischen Unterlagen beim Kauf mitfordert? | Autor:

 

Kann ein Kunde haften, wenn er dem Hersteller einer Maschine konkrete Vorgaben zu Konstruktion, Material, etc. vorgibt?

Donnerstag, 2. Dezember 2010 15:24

Antwort:

Eine gemeinsame Verantwortung des „Ideengebers“ und des Herstellers, der die konkrete (tech­nische) Idee umsetzt, ist nach der BGH-Rechtssprechung (siehe unten) grundsätzlich denkbar.

Es ist zu unterscheiden zwischen:

  1. Haftungen nach Öffentlichem Recht
  2. Haftungen nach Zivilrecht

1. Öffentliches Recht

a. Gemäß  § 7 Nr. 1 Betriebssicherheitsverord­nung (BetrSichV) muss sichergestellt werden, dass die Maschine der Maschinen­richtlinie entspricht. Dies gilt unabhängig davon, ob der Betreiber dem Hersteller Vorgaben gemacht hat oder nicht.

b. Die Verantwortung nach Produktsicherheits­gesetz (ProdSG) und Maschinenrichtlinie ist und bleibt allein beim Inverkehrbringer. Dieser hat dafür zu sorgen, dass er eine gesetzeskonforme Maschine in Verkehr bringt.  Für den Betreiber besteht hier kein Haftungsrisiko allein dadurch, dass er etwas über das Produkt weiß – öffentlich-rechtlich selbst dann nicht, wenn er konkrete Vorgaben für die Konstruktion gemacht hat.

2. Zivilrecht

a. Eine Verantwortung des Betreibers nach Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) kommt nicht in Betracht. Er ist weder Hersteller, noch Importeur, noch Händler. Nur diese Personen können haften. Wer nur etwas weiß, haftet nicht. Auch wenn der Betreiber dem Hersteller Vorgaben gemacht hat und der Produktfehler auf diesen Vorgaben beruht, haftet er nicht.
x
b. Eine Verantwortung nach den Grundsätzen der auf § 823 BGB beruhenden Produzentenhaftung ist – in eher seltenen Fällen – denkbar, denn die Haftung knüpft hier an Verkehrssicherungspflichten an, die jeder Verkehrsteilnehmer hat, also auch der Betreiber. Wenn der Betreiber konkrete Vorgaben für ein technisches Detail gemacht hat und gerade dieser Umstand zur Fehlerhaftigkeit des Produkts führt und infolgedessen einen Schaden verursacht, käme eine Haftung in Betracht.

Rechtsprechung zu diesem Problem gibt es nach unserer Recherche nicht. Im Falle horizontaler Aufgabenteilung zwischen einem Besteller, der die „Bestimmungsgewalt über Konstruktion“ und „Materialauswahl“ hat, und einem Auftragsfertiger, der „in erster Linie die Fabrikationsverantwortung“ hat, urteilt der BGH im Januar 1990:

„Da jeder an einer solchen Arbeitsteilung beteiligte Unternehmer auch in bestimm­ten Grenzen auf den Produktionsbeitrag des anderen zu achten hat, ist auch der Auftragsfertiger nicht von jeder Verantwortung für die Konstruktion des von ihm her­ge­stellten End- oder Teilprodukts freigestellt“. Er muss nicht „die Konstruktion auf ihre Gefährlichkeit überprüfen“, hat aber Sorgfaltspflichten,

  • „wenn die Konstruktion Fabrikationsfehler begünstigt“ und
  • „wenn er bei der Ausführung der ihm übertragenen Tätigkeit die Gefährlichkeit der Konstruktion erkennen kann, sofern er konkreten Anlass für die Annahme haben muss, dass der für die Konstruktion Verantwortliche diesem Umstand nicht genügend Rechnung getragen hat“.

Thema: Arbeitsschutz, CE-Beauftragter, Einkauf, Konstruktion | Kommentare deaktiviert für Kann ein Kunde haften, wenn er dem Hersteller einer Maschine konkrete Vorgaben zu Konstruktion, Material, etc. vorgibt? | Autor:

 

Müssen alte Maschinen an die Anforderungen der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG angepasst werden?

Mittwoch, 27. Januar 2010 12:02

Antwort:

Bitte loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich um den kompletten Beitrag zu lesen.

Weitere Themen:

Thema: Arbeitsschutz, CE-Beauftragter | Kommentare deaktiviert für Müssen alte Maschinen an die Anforderungen der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG angepasst werden? | Autor:

 

Wer im Unternehmen ist von CE betroffen?

Samstag, 26. Januar 2008 14:04

Gerade in der heutigen arbeitsteiligen Welt kann sich nicht jeder um alles kümmern. Aufgaben werden delegiert.

In die Produktentstehungsprozesse von Maschinen und Anlagen sind die verschiedensten Abteilungen integriert, wie z. B. Konstruktion, Planung, Montage,… Aber auch andere Bereiche werden mehr oder weniger intensiv dazu beitragen, ob Maschinen oder Anlagen gesetzeskonform in den Verkehr gebracht werden.

Aus diesem Grund sind auch andere Abteilungen von der CE-Kennzeichnung betroffen, z. B. durch die Auswahl von Lieferanten oder Zulieferteilen, Auswahl von Personal, Weiterbildung der Mitarbeiter, Beschaffung von Gesetzen und Normen,…

Weitere Themen:

Thema: Arbeitsschutz, CE-Beauftragter, Dokumentation, Einkauf, Geschäftsleitung, Instandhaltung, Konstruktion, Lehrbeauftragter, Montage, Qualitätssicherung, Verkauf | Kommentare deaktiviert für Wer im Unternehmen ist von CE betroffen? | Autor: