Wann liegt eine „wesentliche Veränderung der Maschine“ vor?

Der Begriff „wesentliche Veränderung“ stammt aus dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetzt (GPSG vom 6. Jänner 2004) das in § 2 Absatz 6 folgende Begriffsbestimmung für „Inverkehrbringen“ lieferte:

„(18) Inverkehrbringen ist jedes Überlassen eines Produkts an einen anderen, unabhängig davon, ob das Produkt neu, gebraucht, wiederaufgearbeitet oder wesentlich verändert worden ist.“

Der darin erwähnte unbestimmte Ausdruck „wesentlich verändert“ wurde im GPSG nicht näher erläutert. Das derzeit gültige Link zu Originaldokument im PDF Produktsicherheitsgesetz (ProdSG vom 8. November 2011) erwähnt diesen Ausdruck nicht mehr.

Dennoch besitzt er auch im Zusammenhang mit dem ProdSG weiterhin seine Berechtigung.

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Datum: Mittwoch, 30. Mai 2012 16:20
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