Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen

I. Anwendungsbereich und GELTUNG

  1. Die gegenständlichen Bedingungen gelten sowohl für die Nutzung der Webseite und der auf dieser angebotenen Inhalte und Dienstleistungen im Rahmen eines kostenpflichtigen wie auch im Rahmen eines kostenfreien Zuganges, soweit sich ausdrücklich oder dem Sinn nach nichts Abweichendes ergibt.
  2. Soweit der Benutzer die Webseite im Rahmen eines kostenpflichtigen Zuganges nutzt akzeptiert er die gegenständlichen Bedingungen durch seine Bestellung seines Zugangs.

  3. Soweit der Benutzer die Webseite im Rahmen eines kostenfreien Zuganges nutzt akzeptiert er die gegenständlichen Bedingungen durch Ausübung des Zugangs.

II. Registrierungsvorgang

  1. Zur vollständigen Nutzungen der Inhalte der Webseite ist ein registrierter, kostenpflichtiger Zugang erforderlich. Nicht registrierte Benutzer erhalten nur teilweisen Zugang zu den auf der Webseite angebotenen Inhalten und Dienstleistungen.
  2. Die Bestellung eines kostenpflichtiger Zugangs erfolgt schriftlich (einschließlich E-Mail) an: IBF Automatisierungs- und Sicherheitstechnik GmbH, Bahnhofstraße 8, A-6682 Vils, T: +43 (0)5677 – 5353-0, F: +43 (0)5677 – 5353-50, E-Mail: office@ibf.at.
    Die Ablehnung der Bestellung bleibt vorbehalten.
  3. Die derzeit gültigen Nutzungsentgelte für den Zugang sowie der nähere Leistungsumfang werden auf der Webseite veröffentlicht. Der Betreiber behält sich vor, die Nutzungsentgelte mit Wirkung ab dem Folgejahr (Punkt IV.1.) zu ändern.
  4. Der Benutzer verpflichtet sich, im Zuge des Registrierungsvorganges wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
  5. Der Benutzer verpflichtet sich, den enthaltenen Zugangscode und das Passwort nur persönlich zu nutzen und Dritten (sei es innerbetrieblich oder außerbetrieblich) nicht zugänglich zu machen und diese vor unbefugtem Zugriff Dritter geheim zu halten. Falls der Benutzer vom Missbrauch seines Zugangscodes und Passworts durch Dritte Kenntnis erlangt wird er den Betreiber der Webseite unverzüglich verständigen.

  6. Der Betreiber der Webseite behält sich vor, einen registrierten Benutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen zu sperren. Eventuell bereits bezahlte Nutzungsentgelte werden dem Benutzer in diesem Falle für den bis zum Ablauf seines Zuganges (Punkt IV 1.) noch offenen Zeitraum zurückerstattet. Die Rückerstattung erfolgt jedoch nicht, sofern die Sperre darauf beruht, dass der Benutzer gegen die gegenständlichen Bedingungen verstoßen hat.

III. Angebotene Inhalte und Dienstleistungen

  1. Der Benutzer anerkennt, dass aufgrund der Natur des Internet und der Informationstechnologie insgesamt die dauernde Verfügbarkeit der Webseite und der darauf angebotenen Inhalte und Dienstleistungen nicht gewährleistet werden kann. Insbesondere aber nicht eingeschränkt hierauf aufgrund von Wartungsarbeiten oder dergleichen. Jegliche Haftung oder Gewährleistung für Schäden oder sonstige Nachteile, die aus dem Entfall der Zugangsmöglichkeit des Benutzers entstehen werden daher ausgeschlossen.
  2. Der Betreiber der Webseite kann nicht gewährleisten, dass die Webseite und die darauf angebotenen Inhalte und Dienstleistungen im Rahmen der beim Benutzer vorhandenen technischen Umgebung – insbesondere aufgrund des vom Benutzer eingesetzten Browsers – uneingeschränkt oder unbeeinträchtigt genutzt werden kann. Sämtliche Ansprüche des Benutzers insbesondere aus Schadenersatz oder Gewährleistung werden daher diesbezüglich ausgeschlossen.
  3. Der Betreiber behält sich vor, die auf der Webseite angebotenen Inhalte und Dienstleistungen jederzeit nach seinem Gutdünken zu ändern sowie gänzlich einzustellen.
  4. Im Falle der gänzlichen Einstellung des angebotenen Dienstes erfolgt eine Rückvergütung bereits bezahlter Nutzungsentgelte für den bis zum Ablauf seines Zuganges (Punkt IV 1.) noch offenen Zeitraum.

  5. Der Betreiber der Webseite räumt registrierten Benutzern die Möglichkeit ein, individuelle Anfragen im Bereich der CE-Kennzeichnung an ihn zu richten. Der Betreiber der Webseite ist jedoch nicht verpflichtet, derartige Anfragen zu behandeln, zu beantworten oder diese auf sonstige Art und Weise, insbesondere im Rahmen der auf der Webseite angebotenen Inhalte zu berücksichtigen. Die Beantwortung derartiger Anfragen erfolgt in allen Fällen ausschließlich auf Basis der vom Benutzer übermittelten Sachverhalte und unverbindlich. Die Beantwortung stellt keinen individuellen Rat, insbesondere Rechtsrat oder Rechtsberatung dar und vermag eine solche nicht zu ersetzen. Vorstehendes gilt in gleicher Weise, sofern die Beantwortung nicht durch den Betreiber selbst, sondern durch einen Dritten, insbesondere ein Mitglied des Autorenteams erfolgt.

IV. Laufzeit des kostenpflichtigen
Zugangs und zahlungsbedingungen

  1. Durch Bezahlung des Nutzungsentgeltes erhält der Benutzer uneingeschränkten Zugang zu sämtlichen Inhalten der Webseite für die Dauer eines Jahres gerechnet ab vollständigem Zahlungseingang beim Betreiber der Webseite.
  2. Das jährliche Nutzungsentgelt ist nach Rechnungserhalt für ein Kalenderjahr im Voraus zu bezahlen. Die Freischaltung für jedes Kalenderjahr erfolgt unverzüglich nach Zahlungseingang.
  3. Das Vertragsverhältnis verlängert sich um ein weiteres Jahr, falls dieses nicht bis spätestens ein Monat vor Ablauf vom Benutzer oder vom Betreiber der Webseite aufgekündigt wird. Die Aufkündigung kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen.
  4. Im Falle eines Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 12 % p.a. vereinbart.

V. Zugangs- und Nutzungsrechte des Benutzers

  1. Die Nutzung der Webseite und der darauf angebotenen Inhalte und Dienstleistungen und Teile von diesen, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Audio- und Videoinhalte, Datenbanken und Datensammlungen ist nur im Rahmen der gegenständlichen Nutzungsbedingungen zulässig.

  2. Der Betreiber der Webseite gewährt dem Benutzer ein nicht ausschließliches, persönliches und nicht übertragbares Recht des Zugangs zur Webseite und zu den darauf angebotenen Inhalten und Dienstleistungen. Jede darüber hinausgehende Nutzung derselben durch den Benutzer, insbesondere die Vervielfältigung – sei es auch in veränderter Form – und/oder Verbreitung einschließlich der öffentlichen Zurverfügungstellung der Inhalte der Webseite oder von Teilen derselben bedarf der vorigen ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung des Betreibers der Webseite.

VI. Hyperlinks und fremde Inhalte

  1. Die Webseite beinhaltet Hyperlinks und/oder Hinweise auf Webseiten Dritter. Der Betreiber dieser Webseite hat keine Verfügungsgewalt oder Einfluss auf derartige Webseiten und den Inhalt oder die Information auf diesen. Der Benutzer anerkennt, dass der Betreiber der Webseite nicht für den Inhalt verlinkter Webseiten verantwortlich, insbesondere haftbar ist. Dies gilt insbesondere für Richtlinientexte, Normentexte oder Publikationen, welche auf verlinkten Seiten enthalten sind.

VII. Datenschutz

  1. Die Speicherung und Verarbeitung allfälliger personenbezogener Daten, die insbesondere im Zuge des Registrierungsprozesses an den Betreiber der Webseite übermittelt werden erfolgt in Übereinstimmung mit den einschlägigen Datenschutzbestimmungen.
  2. Der Betreiber der Webseite wird personenbezogene Daten des Benutzers ausschließlich zur Erbringung der angebotenen Leistungen sowie zur Abrechnung verwenden sofern der Benutzer einer anderweitigen Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich zugestimmt hat.
  3. Eine Verwendung der personenbezogenen Daten für andere Dienstleistungen des Betreibers der Webseite bedarf einer gesonderten Einwilligung des Benutzers.
  4. Der Betreiber der Webseite wird die personenbezogenen Daten ohne Einverständnis des Benutzers Dritten weder zugänglich machen noch diesen überlassen und die personenbezogenen Daten in angemessener Weise vor dem unbefugten Zugriff Dritter schützen.
  5. Vorgenannten Einschränkungen gelten nicht im Zusammenhang mit der Verfolgung rechtswidriger Tätigkeiten seitens des Benutzers.

  6. Dem Benutzer ist bekannt, dass im Zuge der Nutzung der Webseite der Betreiber automatisch Daten wie insbesondere Zeit des Zuganges, URL der aufgerufenen Seiten, IP-Adresse und dergleichen erhält und diese verarbeitet.

VIII. Haftung

  1. 1. Die auf der Webseite angebotenen Inhalte werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Betreiber der Webseite übernimmt jedoch keine Haftung für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte und angebotenen Dienstleistungen. Sämtliche diesbezüglichen Ansprüche des Benutzers gegenüber dem Betreiber der Webseite werden ausgeschlossen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Betreibers der Webseite oder auf Schäden an der Person des Benutzers beruhen.
  2. Die Inhalte der Webseite ersetzen keine Beratung im individuellen Einzelfall und stellen insbesondere keine individuelle Rechtsberatung oder Rechtsrat dar.
  3. Die Haftung des Betreibers der Webseite beschränkt sich in allen Fällen auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz, dies ausgenommen einer Haftung des Betreibers der Webseite für Schäden an der Person des Benutzers.

  4. Vorstehende Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse gelten auch für etwaige direkte Ansprüche des Benutzers gegen Dritte, die im Rahmen der auf der Webseite angebotenen Inhalte oder Dienstleistungen tätig sind wie insbesondere gegen Mitglieder des Autorenteams.

IX. Urheberrechte

  1. Die Webseite einschließlich aller ihrer Inhalte und Teilen derselben, wie insbesondere Texte, Design, Grafiken, Bilder, Audio- und Videodateien, Datenbanken und Datensammlungen sind urheberrechtlich geschützt und stellen das geistige Eigentum des Webseitenbetreibers dar bzw. kommt diesem das Nutzungsrecht daran zu. Der Webseitenbetreiber behält sich sämtlich Rechte an den vorgenannten Inhalten vor.

X. Allgemeine Bedingungen

  1. Der Betreiber der Webseite behält sich vor, die gegenständlichen Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern, insbesondere aufgrund von Gesetzesänderungen oder sonstigen rechtlichen Erfordernissen. Im Falle einer Änderung der gegenständlichen Nutzungsbedingungen, welche die dem Benutzer darin eingeräumten Rechte einschränken, wird der Nutzer vorab von den Änderungen verständigt und ihm im Falle des Nichteinverständnisses ein außerordentliches Kündigungsrecht eingeräumt.
  2. Die gegenständlichen Nutzungsbedingungen und das mit dem Benutzer begründete Nutzungsverhältnis unterliegen ausschließlich Österreichischem Recht mit Ausschluss der Bestimmungen über das Internationale Privatrecht.
  3. Soweit nicht durch zwingende gesetzliche Bestimmungen ausgeschlossen ist für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den gegenständlichen Nutzungsverhältnissen das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Betreibers der Webseite ausschließlich zuständig.

Vils, am 20.1.2009

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Datum: Samstag, 20. Dezember 2008 16:28
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