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Dürfen Herstellerangaben von einer eingebauten (unvollständigen) Maschine entfernt werden?

Montag, 12. November 2012 9:08

Es kommt immer wieder vor, dass die Angaben zum Hersteller auf eingebauten Maschinen und unvollständigen Maschinen von den Herstellern der fertigen Maschine / Anlage entfernt werden. Welche Konsequenzen hat das?

Antwort:

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Thema: CE-Kennzeichnung, Dokumentation, Einkauf, Geschäftsleitung, Marketing, Verkauf, Zulieferanten | Kommentare deaktiviert für Dürfen Herstellerangaben von einer eingebauten (unvollständigen) Maschine entfernt werden? | Autor:

Was ist eine „Gesamtheit von Maschinen“?

Mittwoch, 6. Juni 2012 13:37

Antwort

Die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG erwähnt in der Begriffsbestimmungen im Artikel 2a)“ vierter Gedankenstrich:

Ferner bezeichnet der Ausdruck „Maschine“
– eine Gesamtheit von Maschinen […] oder von unvollständigen Maschinen […], die, damit sie zusammenwirken, so angeordnet sind und betätigt werden, dass sie als Gesamtheit funktionieren

Dieser Begriff einer Gesamtheit von Maschinen entspricht dem weitläufig verwendeten Begriff der Anlage, der nicht in der MRL vorkommt.

Der Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie nennt in § 38 drei Kriterien, die alle erfüllt sein müssen, damit eine Gruppe von Maschinen oder unvollständigen Maschinen als Gesamtheit von Maschinen gilt:

– die einzelnen Einheiten werden zusammengebaut, um eine gemeinsame Aufgabe ausführen zu können, beispielsweise die Fertigung eines bestimmten Produkts;
– die einzelnen Einheiten sind funktional so miteinander verbunden, dass der Betrieb jeder einzelnen Einheit unmittelbar den Betrieb anderer Einheiten oder der Anlage als Ganzes beeinflusst, so dass eine Risikobeurteilung für die gesamte Anlage erforderlich ist;
– die einzelnen Einheiten verfügen über ein gemeinsames Steuerungssystem

Ob es sich bei einer Anordung von Maschinen tatsächlich um eine Gesamtheit handelt muss im Bedarfsfall geklärt werden. Dabei bietet das Interpretationspapier zum Thema „Gesamtheit von Maschinen“, herausgegeben vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales am 5.5.2011, eine gute Hilfestellung.

Grafik herausgegeben vom BMAS

Bitte beachten Sie, dass es sich dabei um ein nationales Interpretationspapier eines deutschen Ministeriums handelt, dessen Gültigkeit in anderen Staaten nicht gegeben sein muss.

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Wann liegt eine „wesentliche Veränderung der Maschine“ vor?

Mittwoch, 30. Mai 2012 16:20

Der Begriff „wesentliche Veränderung“ stammt aus dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetzt (GPSG vom 6. Jänner 2004) das in § 2 Absatz 6 folgende Begriffsbestimmung für „Inverkehrbringen“ lieferte:

„(18) Inverkehrbringen ist jedes Überlassen eines Produkts an einen anderen, unabhängig davon, ob das Produkt neu, gebraucht, wiederaufgearbeitet oder wesentlich verändert worden ist.“

Der darin erwähnte unbestimmte Ausdruck „wesentlich verändert“ wurde im GPSG nicht näher erläutert. Das derzeit gültige Link zu Originaldokument im PDF Produktsicherheitsgesetz (ProdSG vom 8. November 2011) erwähnt diesen Ausdruck nicht mehr.

Dennoch besitzt er auch im Zusammenhang mit dem ProdSG weiterhin seine Berechtigung.

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Thema: Arbeitsschutz, CE-Kennzeichnung, Instandhaltung | Kommentare deaktiviert für Wann liegt eine „wesentliche Veränderung der Maschine“ vor? | Autor:

Wie wird eine Maschine für Forschungszwecke definiert?

Montag, 16. April 2012 8:04

Antwort:

In der Maschinenrichtlinie finden sich dafür drei Anhaltspunkte: Artikel 1, Absatz (2).h) der Maschinenrichtlinie

  • für Forschungszwecke konstruiert und gebaut
  • zur vorübergehenden Verwendung
  • Verwendung in Laboratorien

Der Forschungszweck ist der Erkenntnissgewinn aus einem Forschungsvorhaben, beispielsweise dem Gewinnen von Messdaten.

Vorübergehend bedeutet, dass nach dem Abschluss des Forschungsvorhabens die Maschine zu Forschungszwecken wieder abgebaut oder für andere Forschungszwecke umgebaut wird.

Der Begriff Laboratorien schließt auch Versuchshallen oder Freiluftareale für Feldforschung mit ein.

Achtung! Messgeräte, Prüfmaschinen und Maschinen, die ständig in Labors installiert sind und für allgemeine Forschungszwecke verwendet werden können sind von der Maschinenrichtlinie nicht ausgenommen. Siehe auch §60 im Leitfaden für die Anwendung der MRL

Einen interessanten Leitfaden für das „Herstellen und Betreiben von Geräten und Anlagen für Forschungszwecke“ bietet die Broschüre der Deutschen Gesetzlichen Unvallversicherung e.V. (DGUV) Seite öffnenBGI/GUV-I 5139.

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Benötigen Maschinen für Forschungszwecke eine CE-Kennzeichnung nach MRL?

Montag, 16. April 2012 8:00

Antwort:

Nein – denn die Maschinenrichtlinie schließt Maschinen für Forschungszwecke von ihrem Anwendungsbereich aus: Artikel 1, Absatz (2).h) der Maschinenrichtlinie

Vom Anwendungsbereich dieser Richtlinie sind ausgenommen:

h) Maschinen, die speziell für Forschungszwecke konstruiert und gebaut wurden und zur vorübergehenden Verwendung in Laboratorien bestimmt sind;

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Definition „Hersteller“

Montag, 14. September 2009 7:36

Link zu Originaldokument im PDF Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, Artikel 2 i:

„Jede natürliche oder juristische Person, die eine von dieser Richtlinie erfasste Maschine oder eine unvollständige Maschine konstruiert und/oder baut und für die Übereinstimmung der Maschine oder unvollständigen Maschine mit dieser Richtlinie im Hinblick auf ihr Inverkehrbringen unter ihrem eigenen Namen oder Warenzeichen oder für den Eigengebrauch verantwortlich ist. Wenn kein Hersteller im Sinne der vorstehenden Begriffsbestimmung existiert, wird jede natürliche oder juristische Person, die eine von dieser Richtlinie erfasste Maschine oder unvollständige Maschine in Verkehr bringt oder in Betrieb nimmt, als Hersteller betrachtet;“

Thema: Definitionen, Dokumentation | Kommentare deaktiviert für Definition „Hersteller“ | Autor: