Es kommt immer wieder vor, dass die Angaben zum Hersteller auf eingebauten Maschinen und unvollständigen Maschinen von den Herstellern der fertigen Maschine / Anlage entfernt werden. Welche Konsequenzen hat das?

Antwort:

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Der Begriff “wesentliche Veränderung” stammt aus dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetzt (GPSG vom 6. Jänner 2004) das in § 2 Absatz 6 folgende Begriffsbestimmung für “Inverkehrbringen” lieferte:

“(18) Inverkehrbringen ist jedes Überlassen eines Produkts an einen anderen, unabhängig davon, ob das Produkt neu, gebraucht, wiederaufgearbeitet oder wesentlich verändert worden ist.”

Der darin erwähnte unbestimmte Ausdruck “wesentlich verändert” wurde im GPSG nicht näher erläutert. Das derzeit gültige Produktsicherheitsgesetz (ProdSG vom 8. November 2011) erwähnt diesen Ausdruck nicht mehr.

Dennoch besitzt er auch im Zusammenhang mit dem ProdSG weiterhin seine Berechtigung.

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Antwort:

Nein – denn die Maschinenrichtlinie schließt Maschinen für Forschungszwecke von ihrem Anwendungsbereich aus: Artikel 1, Absatz (2).h) der Maschinenrichtlinie

Vom Anwendungsbereich dieser Richtlinie sind ausgenommen:

h) Maschinen, die speziell für Forschungszwecke konstruiert und gebaut wurden und zur vorübergehenden Verwendung in Laboratorien bestimmt sind;

Weitere Themen:

• Wie wird eine Maschine für Forschungszwecke definiert?

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Weitere Themen:

• Definition "unvollständige Maschine"

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Weitere Themen:

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